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Evan Vosberg

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Schwarzfahren ist wie Falschparken? Weit gefehlt!

Anlässlich der Debatte um die Strafverfolgung von Schwarzfahrer*innen meldete sich nun der Berliner Justizsenator Dirk Behrend (Grüne) zu wort und ließ verlauten “Schwarzfahren ist schädlich wie falsch parken”. Auch Die Linke schaltet sich in die Diskussion ein, so sagt Sebastian Schlüsselburg “dass der Unrechtsgehalt von Schwarzfahren ungefähr vergleichbar ist mit dem Unrechtsgehalt vom falsch parken”.

24. Oktober 2017

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Regierung beschließt Fahrverbote für Dieselfahrzeuge beim Dieselgipfel

In den Medien sind sich so ziemlich alle einig, dass die Autoindustrie der große Gewinner des Dieselgipfels ist. Viel mehr noch aber werden sämtliche Folgen auf die Bürger*innen abgewälzt. Erst letzte Woche hat das Stuttgarter Verwaltungsgericht erklärt dass das was die Regierung jetzt als Lösung präsentiert unzureichend für die Luftreinhaltung ist. Damit wurde der Weg für Fahrverbote von Dieselfahrzeugen frei gemacht und dies sogar mit konkretem Datum dem 01.08.2017 hinterlegt. Auf dem Dieselgipfel wurde nun also genau das beschlossen womit das Land Baden-Württemberg vor Gericht schon scheiterte. Ohne Änderung an der Hardware sind die Grenzwerte nicht einzuhalten, somit werden auch nach den Software-Updates die Grenzwerte in vielen Städten auch weiterhin deutlich überschritten was durch zu erwartenden Gerichtsurteile unausweichlich zu Fahrverboten führen wird.

2. August 2017

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Kampf der Benutzungspflicht und die Folgen

Vor nun fast 20 Jahren wurde mit der StVO-Novelle 1997 die allgemeine Radwegbenutzungspflicht abgeschafft. Was hat es den Radfahrenden gebracht und welche Probleme hat diese Änderung mit sich gebracht, Zeit ein Resümee zu ziehen. Ein Handtuch breiter rot angemalter Fußweg für Radfahrende, in etwa so könnte man den Regelradweg vor über 20 Jahren beschreiben. Zudem meist versteckt hinter parkenden Autos und im Kreuzungsbereich schwer einsehbar.

4. Mai 2016

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